Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Die Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Mag. Schickhofer, Mag. Wurm, Dr. Bartenstein, Großruck, Dr. Fichtenbauer, Mag. Brunner und Mag. Dr. Zinggl.
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 6406/AB bis 6425/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
zur Vorberatung:
Budgetausschuss:
Budgetbegleitgesetz 2011 (981 d.B.);
Finanzausschuss:
Antrag 1361/A der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Tabakmonopolgesetz, BGBl. Nr. 830/1995, geändert wird,
Antrag 1363/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des amtlichen Kilometergeldes;
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:
Bundesgesetz über Maßnahmen gegen Unerbetene Werbeanrufe, mit dem das Telekommunikationsgesetz 2003 geändert wird (1008 d.B.),
Antrag 1358/A(E) der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Kolleginnen und Kollegen betreffend „umfassende Evaluierung der steuerlichen Förderung in Österreich“;
Gesundheitsausschuss:
Bundesgesetz, mit dem ein Bundes-Tiergesundheitsfondsgesetz erlassen wird und das Tierseuchengesetz geändert wird (1024 d.B.),
Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über die Entrichtung eines Gesundheits- und Ernährungssicherheitsbeitrags (GESBG) erlassen wird (1025 d.B.),
Antrag 1356/A(E) der Abgeordneten Ursula Haubner, Kollegin und Kollegen betreffend Erfüllung des gesetzlichen Auftrages – Absicherung der e-card durch biometrische Merkmale,
Antrag 1364/A(E) der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend zeitlich getrennte Durchführung von Beratung und Vornahme eines Schwangerschaftsabbruches;
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